Geschäftsbedingungen

Allgemeines

Alle Geschäftsabschlüsse mit der YSHIELD GmbH & Co. KG (Persönlich haftender Gesellschafter: YSHIELD Verwaltungs GmbH, Geschäftsführer: Danner Christian), nachfolgend YSHIELD genannt, erfolgen ausschließlich unter Vereinbarung der nachfolgenden Bedingungen; sie gelten durch Auftragserteilung, spätestens mit Annahme der Lieferung als anerkannt. Bei einem Widerspruch gegen die Geltung dieser Vertragsbedingungen in einer Erwiderung auf ein Angebot von YSHIELD gilt ein Vertrag als nicht zustande gekommen.

Ohne ausdrückliche und schriftliche Anerkennung abweichender Bedingungen des Käufers durch YSHIELD werden diese nicht Vertragsbestandteil, auch nicht, wenn kein ausdrücklicher Widerspruch durch YSHIELD erfolgt.

Prospekte, Zeichnungen und sonstige Abbildungen oder Beschreibungen stellen keine Beschaffenheitsgarantie dar. Für den Vertraginhalt ist die schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Abweichungen werden erst mit schriftlicher Bestätigung wirksam. Alle Angebote sind freibleibend.

Preisangaben

Alle Preisangaben gelten bei Lieferung ohne Aufstellung oder Montage ab Werk ausschließlich Verpackung. Im übrigen (bei laufender Geschäftsbeziehung grundsätzlich) wird die Berechnung zu dem am Tage der Lieferung gültigen Preisen vorgenommen.

Lieferumfang, Verwendung

YSHIELD ist berechtigt, in zumutbaren Teilmengen zu liefern. Hinsichtlich der vereinbarten Liefermenge gelten 10 % Abweichung als vertragsgemäß.

Bei Abrufaufträgen ist YSHIELD berechtigt, das Material für den gesamten Auftrag zu beschaffen und die gesamte Bestellmenge sofort herzustellen. Änderungswünsche des Bestellers können nach Beginn der Auftragsbearbeitung nicht mehr berücksichtigt werden, es sei denn, dass dieses Recht ausdrücklich schriftlich vereinbart worden ist.

YSHIELD kann die Lieferung verweigern, solange der Besteller noch Verbindlichkeiten ihr gegenüber, auch aus früheren Aufträgen hat.

Ergeben sich nach Vertragsschluss begründete Zweifel an der Bonität des Bestellers, ist YSHIELD berechtigt, die Lieferung von Vorkasse abhängig zu machen oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Anspruch auf  Bezahlung bereits erbrachter Leistungen bleibt davon unberührt.

Lieferzeiten

Lieferzeiten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart worden ist. Eine Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Beibringung vom Besteller zu beschaffender Unterlagen. Sofern eine Anzahlung vereinbart worden ist, beginnt die Lieferfrist nicht vor Eingang dieser Anzahlung.

Die Lieferzeit gilt als eingehalten, wenn die Ware bis zu ihrem Ablauf das Werk verlassen hat oder dem Besteller die Versandbereitschaft mitgeteilt worden ist.

Nimmt der Besteller die Ware nicht ab, so werden ihm nach Anzeige der Versandbereitschaft die durch die Lagerung der Ware entstehenden Kosten, mindestens jedoch 1 % des Auftragswertes berechnet. YSHIELD ist zudem berechtigt, nach Ablauf einer angemessenen Frist anderweitig über die Waren zu verfügen.

Falls YSHIELD durch nicht von ihr zu vertretende Umstände höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Lieferverzögerungen oder Nichtlieferung wesentlicher Roh- und Betriebsstoffe, Mangel an Arbeitskräften, Streik oder Arbeitskampffolgen an der Erfüllung der Lieferverpflichtung gehindert wird, verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang, mindestens für die Dauer der Störung.

Bei unzumutbaren Verzögerungen behält sich YSHIELD vor, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

Bei Nachweis eines Schadens aus verspäteter Lieferung sind Ansprüche des Bestellers auf 5 % des Warenwertes der in Verzug befindlichen Lieferung beschränkt. Dies gilt nicht, sofern YSHIELD Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird.

Gefahrübergang und Kostentragung

Die Lieferung bestellter Waren durch YSHIELD erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Käufers.

Die Gefahr auch für den zufälligen Untergang und die zufällige Verschlechterung der Ware geht in jedem Fall und unabhängig von der Verpflichtung zur Frachttragung mit der Übergabe an den Versandbeauftragten, spätestens aber mit Verlassen des Werkes von YSHIELD auf den Käufer über. Wird die Übergabe an den Versandbeauftragten aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, verzögert, geht die Gefahr nach Ablauf einer Woche vom Datum der Mitteilung der Versandbereitschaft auf den Käufer über.

YSHIELD ist nicht verpflichtet, die Ware zu versichern. Auf schriftliches Verlangen des Käufers wird die Ware auf seine Kosten durch YSHIELD gegen Lager-, Bruch-, Transport- und Feuerschäden versichert.

Die Wahl der Versandart obliegt YSHIELD. Besondere Wünsche des Käufers können nur berücksichtigt werden, wenn sie schon bei der Bestellung geäußert und von YSHIELD schriftlich bestätigt worden sind. Die Zusatzkosten für besondere Auslieferungs- und Zustellwünsche trägt in jedem Fall der Käufer. Ergänzungs- und Zusatzaufträge können als solche nicht berücksichtigt werden, sondern gelten als Neuaufträge, für die YSHIELD eine gesonderte Auftragsbestätigung erteilt. Auch bei der Berechnung von Fracht erfolgt eine gesonderte Abwicklung.

Zahlungsbedingungen

Zahlungen sind auf eines der in der Rechnung angegebenen Bankkonten der YSHIELD kostenfrei zu leisten.

Der Käufer hat Zahlungen auf Rechnungen der YSHIELD innerhalb zwei Wochen ab Rechnungserstellung (Rechnungsdatum) zu leisten. Bei Überschreitung der Leistungsfrist tritt Verzug ein mit der Folge, dass der Käufer den gesetzlichen Verzugszins schuldet. Dieser liegt für einen Käufer, welcher nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, 8, ansonsten 5  Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. YSHIELD behält sich vor, einen höheren Schaden geltend zu machen.

Erfolgt die Zahlung auf Rechnung, gewährt YSHIELD auf die Bruttorechnungssumme nur dann 2 % Skonto, wenn dies ausdrücklich schriftlich auf der Rechnung ausgewiesen ist.
Zahlungen mit Scheck oder Wechseln gelten nur als erfüllungshalber erfolgt. Alle mit der Einlösung verbundenen Kosten werden von YSHIELD an den Käufer weiterbelastet.

Der Käufer kann gegen Forderungen von YSHIELD nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, wenn seine Gegenforderungen anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben Eigentum von YSHIELD bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche, die YSHIELD gegen den Käufer zustehen. Bei ständiger Geschäftsbeziehung gilt der Eigentumsvorbehalt an sämtlichen Lieferungen bis zum Ausgleich des Kontokorrentsaldos. Als Käufer gelten auch dem konkreten Kunden zuzurechnende Konzernunternehmen.

Der Käufer ist bis zum vollständigen Ausgleich des Kontokorrentsaldos zur Weiterveräußerung der Ware nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. Ausdrücklich ausgeschlossen von der Verfügungsbefugnis des Käufers sind Verpfändungen und Sicherungsübereignungen des Vorbehaltsgutes. Der Käufer verpflichtet sich gegenüber YSHIELD bei Weiterveräußerung der Ware einen weiteren Eigentumsvorbehalt mit seinem Abnehmer zu vereinbaren.

Ansprüche gegen seine Abnehmer aus der Weiterveräußerung des Vorbehaltsgutes tritt der Käufer bis zur vollständigen Erfüllung der unter Ziff. 1 genannten Rechte an YSHIELD ab. Der Käufer verpflichtet sich zur Bekanntgabe aller Auskünfte und zur Aushändigung aller Unterlagen, die YSHIELD zur Geltendmachung der Rechte aus dem verlängerten Eigentumsvorbehalt gegenüber den Abnehmern des Käufers benötigt.

Übersteigt der Wert der zugunsten der YSHIELD bestellten Sicherheiten die offenen Forderungen gegen den Käufer im Sinne der Ziff. 1 um mehr als 20 %, so ist YSHIELD auf Verlangen des Käufers zur Freigabe von darüber hinaus gehenden Sicherheiten verpflichtet. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt YSHIELD. Für die Bewertung der offenen Forderung von YSHIELD gegen den Käufer einerseits und der bestellten Sicherheiten andererseits sind die nominellen Einkaufspreise laut Rechnung von YSHIELD und die nominellen Verkaufspreise des Käufers aus dessen Rechnungen an seinen jeweiligen Abnehmer maßgeblich.

Eingriffe in das Vorbehaltsgut von dritter Seite, beispielsweise durch Pfändungen oder Beschlagnahme, sind YSHIELD unverzüglich anzuzeigen. Für YSHIELD entstehende Interventionskosten werden von dem Käufer in jedem Fall erstattet.

Falls YSHIELD nach Maßgabe vorstehender Sicherungsvereinbarungen Vorbehaltsware zurücknimmt, erfolgt die Anrechnung auf die offenstehenden Forderungen in Höhe der aus den Verkaufsrechnungen ersichtlichen Nominalbeträge. YSHIELD behält sich allerdings vor, Ansprüche auf Schadensersatz, insbesondere entgangenen Gewinn, gesondert geltend zu machen.

Haftung

YSHIELD haftet nicht für Schäden, die aus einer unsachgemäßen Verwendung der Produkte entstehen. Der Besteller trägt die Verantwortung dafür, dass die Eignung des Produktes im Hinblick auf die bei der Verwendung oder Weiterverwendung zur Anwendung kommenden Materialien und chemischen Zusatzstoffe gegeben ist. Er ist verpflichtet, diese Eignung durch eine Musterverarbeitung festzustellen.

Der Käufer ist im Falle der Weiterverarbeitung und Weitergabe des Produktes den jeweiligen Käufer seinerseits über den Umfang der zugelassenen Nutzung sowie die Gefahren eines unsachgemäßen Gebrauches deutlich hinzuweisen verpflichtet.

YSHIELD ist von Ansprüchen Dritter freizustellen.

Gewährleistung

Beanstandungen gegen Quantität und/oder Qualität einer Lieferung, soweit es sich um sogenannte offene Mängel handelt, sind unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich bei YSHIELD anzuzeigen.

Bei verborgenen Mängeln muss die schriftliche Rüge unverzüglich nach Feststellung des Mangels, spätestens aber binnen eines Jahres nach Eintreffen der Ware erfolgen; die gesetzlichen Verjährungsfristen bleiben unberührt. Die Beweislast dafür, dass es sich um einen verborgenen Mangel handelt, trifft den Käufer. Sofern der Käufer Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, gilt § 476 BGB.

Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach Wahl des Käufers, sofern er Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist; ansonsten erfolgt die Wahl durch YSHIELD. Ist YSHIELD zur Nachbesserung oder Nachlieferung nicht in der Lage bzw. gemäß § 439 Abs 3 BGB zur Verweigerung der Nachbesserung bzw. der Nachlieferung berechtigt oder tritt eine Verzögerung der Nachbesserung bzw. Nachlieferung über eine angemessene Frist hinaus ein, die YSHIELD zu vertreten hat, oder schlägt die Nachlieferung bzw. Nachbesserung zweimal fehl, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

Gesetzliche Rückgriffsansprüche des Käufers gegen YSHIELD bestehen nur insoweit, als die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Daher bestehen keine Rückgriffsansprüche, wenn der Käufer mit seinem Abnehmer über die gesetzlichen Mängelansprüche hinausgehende Vereinbarungen im Rahmen einer Garantie oder aus Kulanz getroffen hat.

Soweit die gesetzlichen Vorschriften über den Verbrauchsgüterkauf (§§ 474 ff. BGB) insbesondere hinsichtlich der Rückgriffshaftung (§§ 478 ff. BGB) mangels Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen keine Anwendung finden, gilt eine einjährige Gewährleistungsfrist.

Die gesetzlichen Folgen einer Verletzung der kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflicht (gemäß § 377 HGB) bleiben hiervon unberührt.

Schadensersatzansprüche des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit nicht eine zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz eintritt, in Fällen der Haftung für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit eine Begrenzung nicht aus einem anderen Grund wegen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns bzw. wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ausgeschlossen ist.

Rücksendungen, die nicht auf einem Rücktrittsrecht des Käufers im Rahmen seiner Gewährleistungsrechte beruhen, werden nur mit vorherigem Einverständnis von YSHIELD angenommen. Falls dies nicht vorliegt, kann YSHIELD die Annahme verweigern bzw. die Ware auf Kosten des Absenders zurücksenden.

Bei genehmigter Rücksendung einwandfreier Ware wird der z. Zt. der Rechnungsstellung geltende Preis in Ansatz gebracht – unter Abzug der entstandenen Fracht- und Aufarbeitungskosten, sofern YSHIELD die Rücksendung nicht zu vertreten hat.

Eine über die gesetzliche Gewährleistung hinausgehende Garantie wird von YSHIELD nicht gewährt.

Vertragsunterlagen

An allen Unterlagen von YSHIELD bestehen Urheberrechte. Diese Unterlagen dürfen nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung Dritten zugänglich gemacht werden. Zu Angeboten gehörende Unterlagen sind auf Verlangen von YSHIELD zurückzugeben, insbesondere dann, wenn kein Auftrag zustande kommt.

Sofern YSHIELD vom Kunden Unterlagen erhält, ist YSHIELD berechtigt, diese Dritten zugänglich zu machen, denen Lieferungen oder Leistungen übertragen sind oder übertragen werden sollen.

Datenschutz

Die im Rahmen der Geschäftsbeziehung unmittelbar oder durch Dritte bekannt werden den personenbezogenen Daten des Käufers werden von YSHIELD in einer automatischen Datei gespeichert und für den Geschäftsverkehr verarbeitet (Hinweis nach dem Bundesdatenschutzgesetz).

Der Käufer willigt in die Verarbeitung der über ihn unmittelbar oder durch Dritte bekannt werdenden personenbezogenen Daten durch YSHIELD ein.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der Firma YSHIELD, soweit der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung der einheitlichen Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen - beide vom 17. Juli 1973 - sowie des UN-Kaufrechtsübereinkommens vom 11. April 1980 wird ausgeschlossen.

Verpackungsverordnung

Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung (VerpackV § 6 Absatz1 Satz 6 und 7) dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Alle unsere Verpackungmaterialien sind deshalb beim Dualen System angemeldet.

Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung: YSHIELD EMR-Protection, Geschäftsführer: Danner Christian, Am Schulplatz 2, 94099 Ruhstorf, Deutschland, Telefon: 0049-(0)8531-31713-0, Email: info[at]yshield.com.

Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.


* Alle Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer, zuzüglich Versandkosten. Copyright © 2016 YSHIELD GmbH & Co. KG